Pressemitteilung

PM: Fragenkatalog der Wahlprüfsteine zur Rostocker Kommunalwahl 2014

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Im Januar fragten wir bei etwa 100 Rostocker Initiativen danach, was ihnen „unter den Nägeln brennt“, was sie von den Kandidierenden für die kommende Bürgerschaft wissen möchten. Nach einiger Bedenkzeit für die Fragesteller*innen und redaktioneller Zusammenfassung und Überarbeitung seitens der Transition Initiative kamen 19 Fragen (siehe unten) heraus. Diese schickten wir Ende März an alle zur Wahl stehenden Parteien mit einem Offenen Brief und verfassten Anfang Mai auch eine Pressemitteilung dazu.

Die ausführlichen Fragen und alle Antworten der Parteien finden sich durch einen Klick in der Übersicht unten oder im „Fragenkatalog Wahlprüfsteine2014„. Die Fragen und die Antworten stehen jeweils zur Diskussion offen; wir rufen also dazu auf gerade diese Beiträge gerne zu kommentieren.

Konditionen der und Erfahrungen mit den Wahlprüfsteine(n)

  • Gebeten wurde um eine sogenannte Kernantwort, die 200 Zeichen nicht übersteigen durfte. Es wurde im Anschreiben darauf hingewiesen, dass längere Kernantworten abgeschnitten und nicht veröffentlicht werden (siehe unseren Offenen Brief).
  • Wir räumten die Möglichkeit ein, Erweiterungsantworten zur Veröffentlichung hier auf der Webseite einzuschicken.
  • Wir kontaktierten die Parteien über 3 Wochen bis zu 5 Mal (ursprüngliche Frist war 9.5.2014): Erstmals am 28.4.2014 per Email und per Post. In der Folgewoche 1 Mal telefonisch und 1 Mal per Email und das selbe noch mal in der letzten Woche. Bei CDU, FDP, AfD, und den Grauen blieb auch unsere letzte Nachfrage unbeantwortet trotz Willensbekundung Antworten zu senden.
  • Leider fanden wir keine Kontaktdaten für die freien Bewerber (Einzelkandidaten).
  • Alle Fragen und Antworten stellen wir unter der Creative Commons Lizenz „CC BY 4.0“ zur (weitgehend) freien Verfügung (Quellennennung vorausgesetzt).
  • Alle weiteren Details zu diesen Wahlprüfsteinen können hier im Blog unter dem Stichwort „Wahlprüfsteine2014“ nachvollzogen werden.
  • Wir haben „Stimmzettel“ (die Fragen mit den eingereichten Antworten im Postkartenformat) erstellt zum Ausdrucken, Herumreichen, Diskutieren, Mitnehmen.

Fragen im Überblick

  1. Förderung gesunder, naturförderlicher Konsumgüter
  2. Tausalzeinsatz
  3. Ausbau des Straßenverkehrs in der Innenstadt
  4. Steuerfinanzierter ÖPNV
  5. Mobilitäts-Vision „Innenstadt für alle“
  6. Umgang mit Stadtnatur und Stadtwildnis
  7. Re- und Upcycling
  8. Hafenerweiterung
  9. Förderung neuer Wohnformen
  10. Flächenintensive Bebauung
  11. „Hauptstadt des fairen Handels“
  12. Fairer Handel in Rostock
  13. „Essbares Rostock“
  14. Gärten am „Groter Pohl“
  15. Umweltbelastung durch Kreuzfahrtschiffe
  16. Unterstützung des Ehrenamtes
  17. Transparente Stadtplanung
  18. Amt für Bürgermitbestimmung
  19. Lokale Energiewende

Pressemitteilung zu den Wahlprüfsteinen 2014

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rathaus

Über die Wahlprüfsteine haben wir ja bereits die zur Wahl stehenden Personen mit einem offenen Brief informiert. Nun haben wir — gewissermaßen als Vorankündigung der Antworten — VertreterInnen der lokalen Presse informiert. Darunter sind sowohl Print- wie Online-Medien, Rundfunkt und Fernsehn, ehrenamtlich und kommerziell Arbeitende, ausschließlich für Rostock berichtende sowie außerdem überregional arbeitende Medien, Agenturen und FreiberuflerInnen.

Hier nun unsere Pressemitteilung:

PM zum Offenen Brief mit Wahlprüfsteinen zur Kommunalwahl 2014

 Sehr geehrte Damen und Herren,

mit diesem Anschreiben möchten wir Sie als Vertreter der Presse auf die Wahlprüfsteine der Transition Initiative Rostock zur anstehenden Kommunalwahl am 25.5.2014 aufmerksam machen. Für den angehängten Fragenkatalog haben wir bei etwa 100 gesellschaftlich aktiven und kommunalpolitisch interessierten Gruppen Rostocks angefragt und erwarten bis zum 9. Mai 2014 Antworten der Kandidierenden.

Transition Initiative Rostock: Als RostockerInnen der 2013 gegründeten lokalen Initiativgruppe einer insgesamt weltweiten Transition-Town-Bewegung versuchen wir die Notwendigkeit eines gesellschaftlichen Wandels deutlich zu machen und setzen uns für den Übergang (Transition) hin zu einer postfossilen, relokalisierten, entschleunigten Wirtschaft und Lebensweise ein. Mehr erfahren Sie auf unserer Internetpräsenz[1].

Zusammen mit Fragen, die aus dieser Transition Initiativgruppe auftraten, hat unsere Arbeitsgruppe den mitgesendeten Katalog erstellt. Diese Fragen stellen wir Ihnen hiermit gerne vorab zur Verfügung. Bitte beachten Sie, dass wir alle Informationen unter der „CC BY 4.0“-Lizenz[2] veröffentlichen; das bedeutet insbesondere freie Veröffentlichung mit Quellennennung.

Sobald wir von den Kandidierenden bzw. Fraktionen Antworten erhalten haben, — als Einsendeschluss ist Freitag, den 9. Mai 2014 vorgegeben — möchten wir Sie wieder informieren. Haben Sie Interesse?

Angeschrieben haben wir bisher folgende Adressaten am 25. April 2014 per Email und am 28. April 2014 postalisch:

• Alternative für Deutschland
• FDP Fraktion
• AUFBRUCH 09 für Vielfalt und Mitbestimmung
• Fraktion der SPD der Hansestadt Rostock
• Bündnis 90/Die Grünen – Bürgerschaftsfraktion Rostock
• Fraktion FÜR Rostock
• Graue für Rostock e.V.
• Wählergruppe Rostocker Bund
• CDU-Fraktion der Bürgerschaft der Hansestadt
• DIE LINKE. Fraktion in der Bürgerschaft Rostock

Leider haben wir von Einzelkandidaten (aussen Vor- und Zunamen von dreien) keine öffentlichen Kontaktdaten in Erfahrung bringen können, weshalb diese bisher von unserer Seite noch keine Anschreiben erhalten haben. Für Nachfragen sind wir gerne für Sie da[3]. Aktuelles erfahren Sie auf unserer Internetpräsenz unter dem Stichwort „Wahlprüfsteine2014″[4].

[1] https://transitiontownrostock.wordpress.com/uber-transition/
[2] https://creativecommons.org/licenses/by/4.0/
[3] info@TransitionTownRostock.org oder transitiontownhro@gmail.com
[4] https://transitiontownrostock.wordpress.com/tag/wahlprufsteine2014/

Der Vollständigkeit halber hier die Wahprüfsteine2014 Pressemitteilung als PDF-Datei und auch hier die Wahlprüfsteine2014 und das Wahlprüfsteine2014 Musteranschreiben jeweils als PDF-Datei.