Wahlprüfsteine2014

PM: Fragenkatalog der Wahlprüfsteine zur Rostocker Kommunalwahl 2014

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Im Januar fragten wir bei etwa 100 Rostocker Initiativen danach, was ihnen „unter den Nägeln brennt“, was sie von den Kandidierenden für die kommende Bürgerschaft wissen möchten. Nach einiger Bedenkzeit für die Fragesteller*innen und redaktioneller Zusammenfassung und Überarbeitung seitens der Transition Initiative kamen 19 Fragen (siehe unten) heraus. Diese schickten wir Ende März an alle zur Wahl stehenden Parteien mit einem Offenen Brief und verfassten Anfang Mai auch eine Pressemitteilung dazu.

Die ausführlichen Fragen und alle Antworten der Parteien finden sich durch einen Klick in der Übersicht unten oder im „Fragenkatalog Wahlprüfsteine2014„. Die Fragen und die Antworten stehen jeweils zur Diskussion offen; wir rufen also dazu auf gerade diese Beiträge gerne zu kommentieren.

Konditionen der und Erfahrungen mit den Wahlprüfsteine(n)

  • Gebeten wurde um eine sogenannte Kernantwort, die 200 Zeichen nicht übersteigen durfte. Es wurde im Anschreiben darauf hingewiesen, dass längere Kernantworten abgeschnitten und nicht veröffentlicht werden (siehe unseren Offenen Brief).
  • Wir räumten die Möglichkeit ein, Erweiterungsantworten zur Veröffentlichung hier auf der Webseite einzuschicken.
  • Wir kontaktierten die Parteien über 3 Wochen bis zu 5 Mal (ursprüngliche Frist war 9.5.2014): Erstmals am 28.4.2014 per Email und per Post. In der Folgewoche 1 Mal telefonisch und 1 Mal per Email und das selbe noch mal in der letzten Woche. Bei CDU, FDP, AfD, und den Grauen blieb auch unsere letzte Nachfrage unbeantwortet trotz Willensbekundung Antworten zu senden.
  • Leider fanden wir keine Kontaktdaten für die freien Bewerber (Einzelkandidaten).
  • Alle Fragen und Antworten stellen wir unter der Creative Commons Lizenz „CC BY 4.0“ zur (weitgehend) freien Verfügung (Quellennennung vorausgesetzt).
  • Alle weiteren Details zu diesen Wahlprüfsteinen können hier im Blog unter dem Stichwort „Wahlprüfsteine2014“ nachvollzogen werden.
  • Wir haben „Stimmzettel“ (die Fragen mit den eingereichten Antworten im Postkartenformat) erstellt zum Ausdrucken, Herumreichen, Diskutieren, Mitnehmen.

Fragen im Überblick

  1. Förderung gesunder, naturförderlicher Konsumgüter
  2. Tausalzeinsatz
  3. Ausbau des Straßenverkehrs in der Innenstadt
  4. Steuerfinanzierter ÖPNV
  5. Mobilitäts-Vision „Innenstadt für alle“
  6. Umgang mit Stadtnatur und Stadtwildnis
  7. Re- und Upcycling
  8. Hafenerweiterung
  9. Förderung neuer Wohnformen
  10. Flächenintensive Bebauung
  11. „Hauptstadt des fairen Handels“
  12. Fairer Handel in Rostock
  13. „Essbares Rostock“
  14. Gärten am „Groter Pohl“
  15. Umweltbelastung durch Kreuzfahrtschiffe
  16. Unterstützung des Ehrenamtes
  17. Transparente Stadtplanung
  18. Amt für Bürgermitbestimmung
  19. Lokale Energiewende

Frage 19: Lokale Energiewende

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Wie wollen Sie die Energiewende lokal unterstützen?

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Frage 18: Amt für Bürgermitbestimmung

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Würden Sie die Einrichtung eines Beauftragten bzw. eines Amtes für Bürgermitbestimmung unterstützen? Würden Sie dafür auch Mittel aus dem städtischen Haushalt bereit stellen?

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Frage 17: Transparente Stadtplanung

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Würden Sie sich dafür einsetzen, bei städtebaulichen Projekten den gesamten Planungsverlauf transparent zu gestalten und die entsprechenden Informationen frei, einfach und kostenlos zugänglich zu machen?

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Frage 16: Unterstützung des Ehrenamtes

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Mit welchen Maßnahmen möchten Sie das bürgerschaftliche Engagement von zumeist ehrenamtlich arbeitenden Initiativen und Vereinen unterstützen?

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Frage 15: Umweltbelastung durch Kreuzfahrtschiffe

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Es gibt bisher keine systematische Untersuchungen und Dokumentation, welche Auswirkungen auf die Umwelt der bestehende Kreuzschifffahrtsverkehr gerade in Rostock-Warnemünde hat. Was werden Sie tun um die Umweltbelastung durch Kreuzfahrtschiffe so gering wie möglich zu halten?

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